Aus der Ratsstube

Gemeinderats-Sitzungen vom 13. und 27. Januar 2010

Baubewilligungen
Heinzer Josef, Sand 2, Ried-Muotathal
Neue Dacheindeckung des Stalles

Imhof-Föhn Josef, Wehriwald 22b, Muotathal
Anbau gedeckter Sitzplatz

Sonnenhalbstrasse: Gewichtsbeschränkung
Das kant. Tiefbauamt wird ersucht, die Gewichtsbeschränkungen bis zur oberen Teufbachbrücke mit 40 t und ab der oberen Teufbachbrücke mit 26 t zu veranlassen.
Eine entsprechende Hinweistafel für die  Gewichtsbeschränkung mit 26 t ist auch beim Abzweiger Hoftrog anzubringen.

Rega: Aufruf: "Unbenötigte Kabel und Seile bitte melden"
Die Schweizerische Rettungsflugwacht REGA ersucht mit Schreiben vom Dezember 2009 die Publikation vom "Projekt Remove - Aufruf zur Meldung von unbenötigten Seilen und Kabeln" in den Gemeindenachrichten, an den Anschlagbrettern, usw. zu veranlassen.

Die Rega und die Armee rufen deshalb die Besitzer von nicht mehr benötigten Seilbahnen und/oder Kabeln auf, sich bei der nächstgelegenen Rega-Basis oder unter Telefon 1414 zu melden.

Die Luftfahrthindernisse werden ohne Kosten für deren Besitzer von Spezialisten der Armee und zivilen Partnern abgebrochen und entsorgt.

Feuerwehr Muotathal: 125 Jahre: Jubiläumsbeitrag
Das OK 125 Jahre Feuerwehr Muotathal stellt folgendes Gesuch:
"Im Jahre 2010 ist es 125 Jahre her, dass die Feuerwehr Muotathal gegründet wurde. Dieses Ereignis werden wir am 18./19./20. Juni 2010 mit einem "ghörigä Fäscht" gebührend feiern.

Am Freitag starten wir mit einer Country & Rock Night, gefolgt von einem Unterhaltungsabend am Samstag. Der Sonntag beginnt mit einem Apéro für die Bevölkerung mit anschliessendem Spiel und Spass für die ganze Familie."

Der Gemeinderat richtet an den Apéro einen Jubiläums-Beitrag aus.

Kindergarten im Ried: Schliessung für das Schuljahr 2010/11
Der Schulrat Muotathal reicht folgenden Antrag ein:

Gemäss den Angaben der Gemeindeverwaltung werden im SJ 2010/11 total 30 Kinder eingeschult. Zusätzlich hat es 1 Rückstellung und ca. 10 Repetenten, die nochmals den Kindergarten besuchen. Die Schülerzahlen fürs SJ 2010/11 sind sinkend.

Der Schulrat hat deshalb an der Sitzung vom 15. Dezember 2009 beschlossen den Kindergarten Ried im SJ 2010/11 für ein Jahr zu schliessen.

Gemäss Statistik braucht es im SJ 2011/12 wieder 3 Kindergärten.

Der Schulrat beantragt:
Für das Schuljahr 2010/11, die Schliessung für den Kindergarten Ried für ein Jahr.

Cramer-Küssner-Stiftung: Neubesetzung Stiftungsrat und Aenderung
Handelsregister-Eintrag
Nicolaus und Hildegard Cramer-Küssner-Stiftung, in Muotathal: Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Betschart Ernst, von Muotathal, in Muotathal, Präsident mit Kollektivunterschrift zu zweien.

Eingetragene Personen neu oder mutierend: Föhn Franz, von Muotathal, in Muotathal, Präsident, mit Kollektivunterschrift zu zweien.

Kirchenbrücke
Die offizielle Eröffnung findet am 12. Juni 2010 statt.

Trottoir im Ried
Anfrage vom Einwohnerverein beim Kantonsingenieur betr. Trottoir von der Mühlestuden zur Hesigen und Fussgängerstreifen in der Mühlestuden

Leistungsvereinbarung mit Schweiz. Rotes Kreuz
Ausgangslage
Bis zum Inkrafttreten der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) am 01. Januar 2008 hat der Bund den Entlastungsdienst für pflegende und betreuende Angehörige finanziell unterstützt.
Für die Jahre 2008 und 2009 hat der Kanton im Sinne einer Übergangslösung mit Fr. 13.50 pro geleistete Stunde die Leistung des SRK mitfinanziert.
Ende Oktober hat das Schweiz. Rote Kreuz, Kanton Schwyz (SRK) dem Gemeinderat eine Leistungs-Vereinbarung (Fr. 15.00 pro Stunde) zugestellt, welcher die Fürsorgebehörde mit den Abklärungen beauftragte.
Die Spitex Muotathal-Illgau wurde aufgefordert, ebenfalls eine Offerte einzureichen. Gemäss Spitex-Sitzung wird aber keine Offerte eingereicht, nicht zuletzt, weil der Spitex Kantonalverband empfiehlt 'vom Aufbau und Unterhalt eigener Strukturen abzusehen'.
Im Budget 2010 sind beim Konto 440.365.02 Fr. 1'500.00 für den Entlastungsdienst vorgesehen.

Erwägungen
Gemäss Revision der Gesundheitsverordnung ist der Entlastungsdienst für pflegende und betreuende Angehörige analog der Spitex eine Aufgabe der Gemeinde ab 01.01.2010.

Der Gemeinderat ist mit dem beantragten Vorgehen einverstanden und genehmigt die Leistungsvereinbarung mit dem SRK.

Vermittlerin: Demission
Frau Maria Schelbert-Iten, Gängstrasse 36, 6436 Muotathal, teilt mit Schreiben vom 11. Januar 2010 dem Gemeinderat Muotathal mit, dass sie auf die nächsten Wahlen, per 30.06.2010 demissioniert. Maria und Mario Schelbert-Iten werden im Frühjahr 2010 nach Sattel umziehen.

Nach Rücksprache mit Herrn Betschart Stefan, Weid 17, 6436 Muotathal, ist er bereit, weiterhin das Amt als Stellvertreter auszuüben.

Der Gemeinderat nimmt von der Demission Kenntnis und dankt Frau Maria Schelbert-Iten für die ausgezeichneten Arbeiten und die angenehme Zusammenarbeit.

Die Wahlvorschläge werden den Parteien überlassen.

Sennenkilbi; Gesuch um Bewilligung für die Durchführung auf Gemeindestrassen
Mit Datum vom 22. Januar 2010 ersucht die Sennengesellschaft Muotathal, Präsident Büeler Franz, Hausmattli, Ried-Muotathal um Bewilligung für einen Umzug anlässlich der Sennenkilbi 2010 auf den Gemeindestrassen.

Der Anlass findet am 07. März 2010, 13.30 - 16.00 Uhr statt. Die Route sieht wie folgt aus: Altersheim Buobenmatt - hintere Brücke - Bödeli - Hauptstrasse - Wilstrasse - Schulhaus Muota.

Die Veranstaltung und somit die Benützung von Gemeindestrassen wird unter verschiedenen Auflagen erteilt.